Rechtsanwalt Dr. Arun Kapoor - Experte im Auftrag der Branche.

Am 19. April 2012 trafen in München der GWW- und BWL-Vorstandsvorsitzende Patrick Politze, BWL-Geschäftsführer Ralf Samuel sowie Rechtsanwalt Dr. Arun Kapoor, der die Branchenverbände berät und unterstützt, mit Hans-Georg Niedermeyer vom Bayrischen Ministerium für Arbeit und Soziales zusammen. Niedermeyer ist unter anderem Mitglied des 16-köpfigen „Arbeitsausschusses Marktüberwachung", in dem jedes Bundesland durch einen Repräsentanten vertreten ist.

Ziel der Konferenz war es, die Problematik des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) aus der speziellen Perspektive der Werbeartikelbranche heraus zu erörtern, aktuelle Informationen zu sichern und Spielräume auszuloten. Wichtige Diskussionspunkte in diesem Zusammenhang waren die Ausnahmeregelung von der Kennzeichnungspflicht sowie die Frage, mit welchen Sanktionen man im Falle der Nichtbeachtung rechnen muss und wann diese greifen.

Das Ergebnis der Diskussionsrunde kann als erfolgsversprechend für die Branche gewertet werden: In der Sache hat der Einsatz von Branchen- und Verbandsrepräsentanten vor Ort durchaus etwas bewegt. Denn in der bevorstehenden Sitzung des „Arbeitsausschusses Marktüberwachung" wird das Anliegen der Werbeartikelbranche noch einmal auf der Tagesordnung stehen. Der Branche wurde sogar zugestanden, die Leitlinien in eigener Ausarbeitung und Formulierung einzubringen, über die der Ausschuss diskutieren und entscheiden wird. Die Hürde, die es zu nehmen gilt: Die Entscheidungen des Ausschusses müssen einstimmig getroffen werden.

Zur Vertretung ihrer Interessen hat sich die Branche in Dr. Kapoor professionelle Unterstützung gesichert. Er wird die Leitlinien in enger Abstimmung mit den Brachenverbänden formulieren und im Rahmen der Sitzung persönlich vortragen und erläutern.

Über den Ausgang der Sitzung wird der BWL zeitnah informieren.