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BWL informiert: Vergütungsgebühren bei Speichermedien




Seit der Kündigung des Gesamtvertrages zur Vergütungspflicht von USB-Sticks und Speicherkarten durch die Verwertungsgesellschaften Ende 2011 und der nochmaligen Vertragsverlängerung bis 30. Juni 2012 streiten die ehemaligen Vertragspartner BITKOM, BWL und IM einerseits sowie die Verwertungsgesellschaften andererseits über angemessene Vergütungstarife. Begründet wurden die von den Verwertungsgesellschaften angestrebten exorbitanten Gebührenerhöhungen mit dem Nutzungsverhalten von Speichergeräten in Bezug auf urheberrechtlich geschützte Werke. Auf entsprechende Gutachten der Verwertungsgesellschaften folgten Gegengutachten der Verbände.

Auch das Deutsche Patent- und Markenamt in seiner Funktion als Aufsichtsbehörde bzw. deren Schiedsstelle wird, so die allgemeine Einschätzung, aller Voraussicht nach keine Einigung herbeiführen, so dass der jahrelange Weg durch die Instanzen gegebenenfalls bis hin zum Europäischen Gerichtshof vorgezeichnet sein dürfte.

Immer wieder fragen betroffene Unternehmen vom Importeur bis hin zum Berater, was sie bis zur Klärung dieses Sachverhalts zu tun haben, welchen Pflichten sie unterliegen. Schreiben wie jüngst wieder in einer groß angelegten Aktion von der Zentralstelle für private Überspielungsrechte, ZPÜ, an eine Vielzahl von Herstellern, Importeuren und Händlern versandt, fördern den Wunsch nach Aufklärung bzw. einer Handlungsempfehlung.

In besagtem Schreiben werden Vergütungsansprüche gemäß § 54 ff. für Produkte der Unterhaltungselektronik geltend gemacht, die Unternehmen zur Auskunftserteilung der binnen gewisser Zeiträume in Verkehr gebrachten Stückzahlen aufgefordert sowie Vereinbarungen eines Verjährungsverzichts angeboten. (Hingewiesen sei darauf, dass die von der ZPÜ zu Verfügung gestellten Auskunftsformulare nicht verbindlich sind und Auskünfte in einem Umfang und Detailgrad verlangt werden, der gesetzlich nicht geschuldet ist. Das DPMA hatte mit Wirkung zum 9. Juli 2013 die seit 1996 gültigen Musterformulare für Händler- und Importeurmeldungen gemäß § 54b Abs. 3 Nr. 2 und § 54 UrhG aufgehoben, so dass die Meldungen nun formfrei abgegeben werden können und inhaltlich nur noch den gesetzlichen Vorgaben entsprechen müssen.)

Der BWL möchte mit den beigefügten Informationen (die HIER als PDF heruntergeladen werden können) einen Beitrag zur Klärung leisten, betont aber, dass diese Informationen nicht als Rechtsberatung verstanden werden sollten und eine solche auch nicht ersetzen können.

Im Interesse um eine schnellere, die Belange der Betroffenen berücksichtigende Regelung führt der BWL Gespräche mit Vertretern anderer Verbände sowie der ZPÜ selbst. Über die weitere Entwicklung wird der BWL auf dem Laufenden halten. www.bwl-lieferanten.de


Bleistift-Unikate für guten Zweck




Große Shoppingparty in Düsseldorf: Zum ersten Geburtstag des Kö-Bogens am 17. Oktober 2014 öffnen die dort ansässigen internationalen Fashion- und Lifestyle-Topmarken ihre Geschäfte bis Mitternacht. Fashionistas und Nachtschwärmer erwarten ganz besondere Highlights wie limitierte Editionen und andere exklusive Überraschungen. So auch im Graf von Faber-Castell Store: Liebhaber der gehobenen Schreibkultur können hier ein Unikat erwerben und damit Gutes tun: Wer seine Liebsten mit einem einzigartigen Geschenk überraschen möchte, lässt an diesem Abend einen Bleistift mit einer individuellen Grußbotschaft personalisieren zum Preis von 9 Euro. Damit wird zugleich die Christoph Metzelder-Stiftung unterstützt: 5 Euro pro verkauftem Stift fließen direkt in ein soziales Projekt der Initiative für Kinder und Jugendliche in Düsseldorf. www.graf-von-faber-castell.de

 


Werbebranche traf sich in Wels zur Ideenplattform marke[ding]plus




Wels war mit der marke[ding]plus, Österreichs größter B2B-Messe für Event, Kommunikation und Promotion, Anfang Oktober der Treffpunkt für kreative Branchen. Rund 170 Aussteller aus acht Nationen offerierten über 5.000 attraktive Werbeideen. 2.781 Besucher aus dem Event-, Marketing- und Kommunikationssektor zeigten sich überzeugt vom Angebot der Fachmesse und dessen Abendveranstaltung, der marke[ding]plus-night. Die marke[ding]plus präsentierte sich zwei Tage lang noch innovativer, bunter und kreativer als im Vorjahr. Zufriedene Aussteller, Fachbesucher wie Veranstalter zogen eine durchweg positive Bilanz.

Praxisorientierte Fachvorträge
Auch das Messeforum lockte mit renommierten Referenten zahlreiche Interessierte an. Humorvoll verpackte „Flirt-Tipps" fürs Internet lieferte hier Robert Seeger, der von der Fachmesse ganz verzaubert war. Bestsellerautor Roman Anlanger gab hilfreiche Tipps, um auch mit kleinem Budget große Erfolge zu erzielen und Sportmanager Hubert Neuper fand ebenfalls viele aufmerksame Zuhörer.

marke[ding]plus-night
Am Abend des 1. Messetages kamen über 500 Gäste zur marke[ding]plus-night, die hochkarätiges Event-Catering und spektakuläre Showeinlagen verband. Stolze Preisträger gab es auch bei der Verleihung des marke[ding]-award. Gewinner in der Kategorie „ökologisch wertvoll" wurde PAOL- Promotion Austria mit dem Mary Meals Fair Trade Fußball. Die Kategorie „Neuheiten 2014" konnte das Unternehmen Out Of the Box GmbH mit dem gleichnamigen Standsystem mit dem ersten Platz für sich entscheiden. Zum Ausklang sorgte der Hot Pants Road Club für ausgelassene Stimmung. www.markeding-plus.at


Apotheker wollen keine On-Pack-Promotion




„Sogenannte On-Pack-Promotions soll es nicht mehr geben." Das meldete am 19. September 2014 das Internetportal der Deutschen Apotheker Zeitung als Ergebnis einer Abstimmung der Delegierten auf dem Apothekertag 2014. So bemängelten die Apotheker laut dem Bericht des Portals, dass „die pharmazeutische Industrie zunehmend den Verkauf von Arzneimitteln mit On-Pack-Promotions" bewerbe. So würden beispielsweise Erkältungspräparate mit Apfelsinenschälern oder Halstüchern versehen, um einen zusätzlichen Kaufimpuls bei den Kunden auszulösen. „Durch die feste Kombination von apothekenpflichtigen Arzneimitteln mit solchen Zugabeartikeln, die nicht der Unterstützung der Arzneimittelanwendung dienen, sowie deren Bewerbung durch die pharmazeutische Industrie werden beim Verbraucher/Patienten falsche Kaufanreize gesetzt", heißt es in der Begründung zum angenommenen Antrag. Denn der Kauf eines Arzneimittels solle ausschließlich indikationsgesteuert und bedarfsgerecht sein und nicht durch den Miterwerb kostenfreier Zugabeartikel ausgelöst werden. Außerdem könnten die kostenfreien Zugabeartikel den Verbraucher zum Arzneimittelmehrverbrauch bzw. Fehlgebrauch verleiten. „Ein Verbot dieser On-Pack-Promotion-Artikel dient daher dem Verbraucherschutz", hieß es weiter. Der vollständige Bericht von DAZ.online kann hier gelesen werden.

 


viscom frankfurt 2014




Sechs Welten, zwei Hallen, eine Messe. Die viscom, internationale Fachmesse für visuelle Kommunikation, wird in sechs Themenwelten aufgeteilt und deckt die Branchen der visuellen Kommunikation umfassend ab. Neu ist ebenfalls die Tagefolge der Messe: Erstmals findet die viscom von Mittwoch (5. November 2014) bis Freitag (7. November 2014) statt. Die viscom richtet sich im Bereich „Technologien und Materialien" an Maschinen- und Materialverka?ufer, Werbetechniker, Druckeidienstleister und Objekteinrichter sowie im Bereich „Anwendung und Marketing" Markenartikler, Marketingentscheider aus Handel und Industrie, Agenturen, Kreative und Designer. Auf der viscom haben die Besucher die Mo?glichkeit, u?ber den Tellerrand zu blicken und gleichzeitig ihr prima?res Interessengebiet gebu?ndelt vorzufinden. „Wer die viscom besucht, nimmt Ideen und Inspiration fu?r sein Gescha?ft und das Gescha?ft mit seinen Kunden mit", so Petra Lassahn. „Sie lebt davon, neue Formen der Kundenkommunikation zu entdecken und miteinander zu verbinden." Die viscom ist inzwischen europaweiter Branchentreffpunkt rund um werbliche Kommunikation und Gestaltung. Gleichzeitig ist sie weiterhin stark in ihren Kernbereichen der Werbetechnik und Drucktechnik. So zeigt die viscom als einzige Fachmesse Europas einen 360°- Blick auf die visuelle Kommunikation. Mit 350 Ausstellern, tollem Rahmenprogramm und vielen Sonderfla?chen wird eine außergewo?hnliche Atmospha?re wa?hrend der viscom geschaffen, bei der auch in diesem Jahr die viscom world of inspiration den Mittelpunkt bildet. Auf der 800 Quadratmeter großen Fla?che werden unter anderem die Nominierten des Digital Signage Awards ausgestellt, Vortra?ge gehalten und Best Practice Beispiele gezeigt. PSI Mitglieder können hier ihren kostenfreien Besuch der viscom buchen. www.viscom-messe.de


 

 


EPPA: Neue Strukturen




Das EPPA-Board hat im Rahmen der allgemeinen Mitgliederversammlung des europäischen Werbeartikelverbands in Paris strukturelle Änderungen vorgeschlagen: Wahl des EPPA-Präsidenten durch eines der Board-Mitglieder eines nationalen Branchenverbands sowie die Umwandlung der Funktion des CEO in eine die Geschäftsführung unterstützende Position. Das EPPA-Board wird die laufende Geschäftsführung des EPPA kontrollieren. Dieser Vorschlag wurde von allen teilnehmenden Mitgliedern angenommen. Gabriel Moese (FYVAR, Branchenverband für Spanien und Portugal) wurde als EPPA-Präsident vorgeschlagen und nahm diese Funktion ordnungsgemäß an. Thomas Hendriksen wird weiterhin die operative Rolle als CEO einnehmen und bleibt auch Board-Mitglied. Er wird eng mit Gabriel Moese zusammenarbeiten, dem er unterstellt ist. www.eppa-org.eu

 

 


marke[ding]plus: zweite Runde




Nach einer erfolgreichen Premiere 2013 mit rund 200 Ausstellern aus neun Nationen und 2.435 Fachbesuchern geht die marke[ding]plus am 1. und 2. Oktober 2014 in die zweite Runde. „Die positive Besucher- und Ausstellerresonanz zeigte, dass das neue Konzept der marke[ding]plus voll aufgegangen ist. Es ist uns gelungen, ein neues Fachmesse-Thema auf dem o?sterreichischen Markt zu platzieren. Das kann ich bereits nach der Erstveranstaltung sagen", so Dir. Mag. Robert Schneider, Gescha?ftsfu?hrer der Messe Wels u?ber die Premiere im Vorjahr. O?sterreichs gro?ßte Fachmesse fu?r Promotion, Event und Kommunikation pra?sentiert sich auch dieses Jahr so kreativ, innovativ und bunt wie die Branche selbst. Die Themen der Fachmesse reichen von Marketing/Kommunikation (online, klassische Werbung, Direktmarketing, Druck) und Promotion/Werbeartikel (POS-Mittel, Werbeartikel, Mo?bel etc.) bis hin zu Event/Location/Live Communication (Event-Marketing, Locations, Veranstaltungstechnik, Messebau und Catering). Die marke[ding]plus ist Treffpunkt fu?r alle Marketingprofis. Die Fachmesse punktet mit namhaften Ausstellern und starken Partnern, wie der Wirtschaftskammer Obero?sterreich - Fachgruppe Werbung und Marktkommunikation. PSI Mitglieder können kostenlos die Messe besuchen. Den nötigen Gutschein-Code, mit dem sie sich auf der Website www.markeding-plus.at für einen freien Eintritt anmelden können, gibt es bei Stephanie Bartelniewöhner, E-Mail: stephanie.bartelniewoehner@reedexpo.de.

 

 


bwg Trend 2014: Auf nach Hollywood




Am 12. und 13. September 2014 ist es wieder soweit: Im Modezentrum Euromoda in Neuss trifft sich wie jedes Jahr um diese Zeit die Branche zur Trend, der Produktschau des bwg. Die über 100 ausstellenden Lieferanten zeigen dem Handel die neuesten Produkte, Marketinglösungen und Trends in Sachen Werbeartikel. Die Messe ist seit Jahren Trend-Barometer und Ideengeber für das Weihnachtsgeschäft. „Die Messe gilt als Trend-Indikator für die Branche und vor allem als richtungsweisend für das Weihnachtsgeschäft. Wir erwarten wieder mehr als 100 Aussteller und über 700 Gäste", so Joachim Schulz, Vorsitzender des bwg (Bundesverband der Werbemittel-Berater und -Großhändler e.V.). In diesem Jahr steht die Trend unter dem Motto „TRENDs in Hollywood". Welche Idee steht dahinter? „Wir wollen der Messe den Glamour-Faktor geben, den sie verdient", erklärt der bwg-Vorsitzende. „Immerhin präsentieren die Aussteller hier auch aufwendigere Produkte, die im Weihnachtsgeschäft zum Einsatz kommen. Daneben werden natürlich auch Klassiker, bewährte Streuartikel sowie nachhaltige Produkte zu sehen sein. Es wird also wieder eine vielseitige und bunte Trend werden." Traditionell wird nach dem ersten Messetag zu einer Abendveranstaltung geladen, die es Ausstellern und Besuchern ermöglicht, ihre Gespräche zu vertiefen und neue Kontakte zu knüpfen. Passend zum Motto erwartet die Gäste in diesem Jahr die Hollywood-Show „Stars of Hollywood" im Apollo-Theater. Abgerundet wird der Abend durch ein exquisites Menü und Live-Musik.

Die Messe ist am Freitag, 12. September 2014, von 12 bis 18 Uhr und am Samstag von 9:30 bis 15 Uhr geöffnet. Für bwg-Mitglieder ist der Besuch der Messe kostenfrei. Nicht-Mitglieder zahlen 45 Euro (Dauerkarte für 2 Tage). Tickets für Messe und Abendveranstaltung können unter www.bwg-trend.de bestellt werden. Kontakt: info@bwg-verband.de, Tel: 02 21/36 75 96 42.

 


GWW geht gegen Pauschalierung des BFH vor




Der Gesamtverband der Werbeartikel-Wirtschaft e.V. (GWW) geht mittels eines Typisierungsentwurfs und einer Stellungnahmen gegen den jüngsten Entscheid des Bundesfinanzhofs (BFH) zur Einkommensteuerpauschalierung vor. GWW-Vorsitzender Patrick Politze hierzu: „Entgegen aller Beteuerungen der amtierenden Koalition, sich dem Bürokratieabbau konsequent verpflichten zu wollen, sehen sich Unternehmen zunehmend neuen bürokratischen Hürden ausgesetzt, die sich zu großen, die wirtschaftliche Entwicklung hemmenden Lasten summieren." Während das Bundesministerium der Finanzen BMF in einem Schreiben zum § 37 b vom 29. April 2008 Werbeartikel und Sachzuwendungen mit einem Wert bis zu 10 Euro von der Pauschalbesteuerung ausgenommen hat und dies bislang auch gängige Praxis der Finanzverwaltung ist, entschied der Bundesfinanzhof BFH jüngst in einem Fall/Einzelurteil, sogenannte Streuwerbeartikel mit einem Wert von bis zu 10 Euro netto der Einkommensteuerpauschalierung zu unterwerfen. Politze weiter: „Dies ist nur ein Beispiel, wie Anspruch und Wirklichkeit eines praxistauglichen Steuerrechts oftmals auseinanderdriften. Der seitens der Politik stets beschworene Bürokratieabbau oder die so oft angestrebte Steuervereinfachung verkommen durch solche Entscheidungen zur Farce und werden durch derartige Entscheidungen jedenfalls nicht erreicht."

Stellungnahme und Typisierungsentwurf
Bereits im April verständigte sich der GWW-Vorstand in Gesprächen mit Vertretern des Bundesverbands Großhandel, Außenhandel und Dienstleistungen BGA sowie des Deutschen Industrie- und Handelstages DIHK zur Einflussnahme auf diese, „die Werbeartikelbranche existentiell bedrohende Entscheidung" des BFH. Zudem erarbeitete man gemeinsam mit dem Kölner Institut für Steuerrecht unter Leitung von Prof. Dr. Johanna Hey eine Stellungnahme zur Anwendung der neuen BFH-Rechtsprechung zur Einkommensteuerpauschalierung bei Sachzuwendungen nach § 37b EStG in Fällen geringwertiger Zuwendungen. Mit dieser Stellungnahme sowie einem Typisierungsentwurf durch Festlegung von Wertgrenzen und der Ausnahme bestimmter Zuwendungen gewappnet, sollen nun zeitnah Gespräche mit Verantwortlichen des Bundesministeriums der Finanzen geführt werden, um im Sinne der Branche für eine Klarstellung zu sorgen und die aus dem BFH-Urteil resultierende Gefahr abzuwenden. www.gww.de




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